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Das Wachstum in Europa ankurbeln

<p>Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, <br />begrüßt den französischen Präsidenten François Hollande <br />und den italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti<br />© European Union, 2012</p>

Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy,
begrüßt den französischen Präsidenten François Hollande
und den italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti
© European Union, 2012

Bei einem informellen Abendessen am 23.5.2012 haben die Staats- und Regierungschefs der EU die Weichen für die gemeinsamen Beschlüsse gestellt, die auf der Tagung des Europäi­schen Rates am 28./29. Juni gefasst werden sollen. Auf kurze Sicht wird die Arbeit auf den drei Hauptsäulen einer Wachstumsstrategie beruhen.

 

Präsident Van Rompuy erklärte, dass Wachstum nicht als Gegensatz zum Defizitabbau zu sehen sei, da es sich um "die beiden Seiten ein und derselben Medaille" handele.

 

Die Staats- und Regierungschefs erörterten eine Wachstumsstrategie, "die nach wie vor auf der Strategie Europa 2020 beruht" und die "die Grundlage unserer Wachstumsinitiativen" ist. Bei den drei Hauptsäulen geht es darum,

 

- die Maßnahmen der EU uneingeschränkt auf die Förderung des Wachstums auszurichten,
- größere Anstrengungen zu unternehmen, um eine Finanzierung der Wirtschaft durch Investitionen zu erreichen und
- die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern.

 

Eingehend erörtert wurden auch die jüngsten Entwicklungen im Euro-Währungsgebiet. Es wurde festgestellt, dass in vielerlei Hinsicht erhebliche Fortschritte erzielt worden sind, und die Teil­nehmer bekräftigten, dass sie entschlossen sind, die Finanzstabilität und die Integrität des Euro-Währungsgebiets zu wahren. Es bestand ein allgemeiner Konsens darüber, dass die Wirtschafts­union gestärkt werden muss, um sie mit der Währungsunion besser in Einklang zu bringen.

 

Im Juni will Präsident Van Rompuy die wesentlichen Bausteine und eine Arbeitsmethode zur Erreichung dieses Ziels vorstellen.

 

Bei einem Gedankenaustausch über die politische und wirtschaftliche Lage in Griechenland wurde der Wunsch deutlich, "dass Griechenland im Euro-Währungsgebiet verbleibt und zugleich die von ihm eingegangenen Verpflichtungen einhält". Die Staats- und Regierungschefs erwarten, dass sich die neue griechische Regierung nach den Wahlen dafür entscheidet, die unabdingbaren Reformen fortzusetzen, weil dies die beste Garantie für eine von größerem Wohlstand geprägte Zukunft im Euro-Gebiet ist.

 

 

Weitere Informationen:

Ausführungen von Präsident Van Rompuy im Anschluss an das informelle Abendessen (pdf)

Griechenland: Presseerklärung der Staats- und Regierungschefs des Euro-Währungsgebiets

Pressekonferenz (Video, mehrsprachig)

Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit: Einsatz der EU-Strukturfonds zur Unterstützung der Jugend (Vorlage von Kommissionspräsident Barroso)

Familienfoto (Video)

Euro-Währungsgebiet (Web-Portal)

 

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