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Maßnahmen für Jugendbeschäftigung und beschäftigungsfreundliches Wachstum

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In seinen Ausführungen im Anschluss an die informelle Tagung des Europäischen Rates am 30. Januar hat der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy erklärt, die Staats- und Regierungschefs seien sich bewusst, dass Finanzstabilität allein nicht ausreicht, um die Wirtschaftskrise zu überwinden. Vor allem für Wachstum und Beschäftigung müsse mehr getan werden.

 

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf drei unmittelbare Prioritäten konzentriert: Arbeitsplätze, insbesondere für junge Menschen, Vollendung des Binnenmarkts und Chancen für kleine und mittlere Unternehmen. Sie forderten, dass die Haushaltskonsolidierung mit einem stärkeren strukturellen Wachstum, einer höheren Wettbewerbsfähigkeit und der Schaffung von mehr Arbeitsplätzen einhergeht. Dabei sollen die Anstrengungen auf nationaler Ebene nach Möglichkeit durch EU-Maßnahmen unterstützt werden.

 

Die Mitgliedstaaten wurden gebeten, sich besonders um die Verbesserung des Arbeitsangebots und die Verringerung der Jugendarbeitslosigkeit zu bemühen. So sollte beispielsweise jungen Menschen innerhalb weniger Monate nach dem Schulabgang ein Arbeitsplatz, eine weiterführende Ausbildung oder ein Ausbildungsplatz angeboten werden. EU-Mittel könnten in Unterstützungs­maßnahmen umgeleitet werden, um junge Menschen in Arbeit oder Ausbildung zu bringen. Außerdem wird die EU eine größere Mobilität sowohl von Studenten als auch von Grenzgängern unterstützen.

 

Der Binnenmarkt ist eine wichtige Triebkraft für das Wirtschaftswachstum in Europa. Die EU sollte ihr wachstumsstimulierendes Potenzial bestmöglich nutzen, indem sie eine Einigung über die Normung, die Energieeffizienz und das EU-Patent erzielt. Der elektronische Geschäftsverkehr und die digitale Wirtschaft wie auch der Handel sollten gefördert werden.

 

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) haben derzeit Schwierigkeiten, von Banken Kredite zu erhalten. Da sie die wichtigsten Anbieter von Arbeitsplätzen sind, ist es unerlässlich, dass ihr Zugang zu Finanzmitteln verbessert wird. Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen die Strukturfonds zugunsten der KMU einsetzen und die Unterstützung der Europäischen Investitions­bank für KMU und Infrastruktur verstärken. Die Rahmenbedingungen für die KMU sollten durch Bürokratieabbau verbessert werden.

 

Weitere Informationen:
Erklärung der Mitglieder des Europäischen Rates (pdf)
Mitteilung an die Presse
Webcast der Pressekonferenz

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