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EU und Russland: Weitere Annäherung

 

<p>Der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy, <br />der russische Präsident Wladimir Putin und <br />der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso <br />in Jekaterinburg</p>
<p>© Europäische Union 2013</p>

Der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy,
der russische Präsident Wladimir Putin und
der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso
in Jekaterinburg

© Europäische Union 2013

Das 31. Gipfeltreffen EU-Russland fand am 3./4. Juni 2013 in Jekaterinburg statt. Das Treffen erwies sich als gute Gelegenheit, über die beiderseitigen Beziehungen Bilanz zu ziehen, eine Reihe aktueller Themen zu erörtern und auf künftig noch engere Beziehungen hinzuarbeiten.

 

Die EU und Russland teilen nicht nur einen gemeinsamen Kontinent und seine gemeinsame Geschichte, sie sind darüber hinaus, wie Präsident Van Rompuy auf der Pressekonferenz erklärte, auch strategische und globale Partner. Gemeinsames Ziel sei es, so fügte er hinzu, "das Potenzial unserer strategischen Partnerschaft voll auszuschöpfen". Beide Seiten hätten nicht nur durch die Zusammenarbeit in wirtschaftlichen Fragen, sondern auch im Bereich Sicherheit und Stabilität – nicht zuletzt auf globaler Ebene – viel zu gewinnen.

 

Strategische Partner

 

Mit der wachsenden Bedeutung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und Russland nimmt auch die Verflechtung ihrer Volkswirtschaften stetig zu. Russland ist der dritt­wichtigste Handelspartner der EU; sowohl 2011 als auch 2012 ist der bilaterale Handel jeweils um mehr als 10 % gestiegen. Beiden Partner gemeinsam ist das Ziel, die Finanzinstitute zu reformieren und die Weltwirtschaft zurück auf den Weg von Wachstum und Beschäftigung  zu führen. In diesem Zusammenhang betonte Präsident Van Rompuy, Russland genieße als Vorsitzland der G20 die volle Unterstützung der EU.

 

Globale Partner

 

Bei einer Reihe von Problemen, etwa der Lage in Syrien und dem iranischen Atomprogramm, arbeiten die EU und Russland eng zusammen. Was das Thema Syrien betrifft, so begrüßt die EU die Initiative für eine Konferenz „Genf II“ und ist bereit, "diesen äußerst wichtigen politischen Friedensprozess" umfassend zu unterstützen.

 

Im Rahmen des Gipfeltreffens brachte Präsident Van Rompuy auch die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen in Europa zur Sprache und verwies in diesem Zusammenhang zunächst auf die Konflikte in der gemeinsamen Nachbarschaft. Insbesondere hob er die Dringlichkeit einer umfassenden Lösung des Konflikts in Transnistrien hervor.

 

In Bezug auf den wichtigen Dialog im Bereich Menschenrechte verwies Präsident Van Rompuy nachdrücklich auf die bedeutende Rolle der Zivilgesellschaft und der NRO und ihren Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Dem sollte – so fügte er hinzu – durch rechtliche Rahmenbedingungen Rechnung getragen werden, die den Handlungsspielraum der Zivilgesellschaft schützen.

 

Vor dem Hintergrund der Bekämpfung des illegalen Drogenhandels unterzeichneten die EU und Russland  auf dem Gipfeltreffen ferner ein Abkommen über Drogengrundstoffe.

 

 

 

Siehe auch:

 

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