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EU und Ukraine: Auf dem Weg zu engeren Beziehungen

<p>Viktor Janukowytsch, Präsident der Ukraine; <br />Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates; <br />José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission</p>
<p>© Europäische Union 2013<em></em></p>

Viktor Janukowytsch, Präsident der Ukraine;
Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates;
José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission

© Europäische Union 2013

Das 16. Gipfeltreffen EU-Ukraine hat am 25. Februar 2013 in Brüssel stattgefunden. Das Treffen diente der Erörterung der Bedingungen für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens und für die Errichtung einer weitreichenden und umfassenden Freihandelszone auf dem Gipfeltreffen im Rahmen der Östlichen Partnerschaft im November in Vilnius. Im Zentrum der Beratungen stand die Reformagenda der Ukraine.

 

"Wir hatten einen konstruktiven Arbeitsgipfel", sagte Herman Van Rompuy. "Wir haben die nächsten Schritte erörtert, damit die entsprechenden politischen Gegebenheiten vorliegen und das Assoziierungsabkommen unterzeichnet werden kann. Wir haben uns auf die drei wichtigsten Bereiche konzentriert, in denen die Europäische Union konkrete Kriterien aufgestellt hat, nämlich das selektive Vorgehen der Justiz, Wahlen und Reformen im Rahmen der Assoziierungsagenda. Ich habe betont, dass die Europäische Union bis spätestens Mai dieses Jahres entschlossene Maßnahmen und greifbare Ergebnisse in diesen Bereichen erwartet."

 

Andere Themen waren die gesamtwirtschaftliche Lage in der Ukraine und Möglichkeiten einer Finanzhilfe der EU, die Mobilität – darunter die jüngsten Entwicklung in Bezug auf Visaerleichterungen – sowohl regionale und internationale Fragen im Zusammenhang mit dem Vorsitz der Ukraine in der OSZE, wie die Beilegung des Transnistrien-Konflikts.

 

Handelsbeziehungen

 

29 % des Außenhandels der Ukraine entfallen auf die EU, die damit der zweitgrößte Handelspartner (nach Russland) ist. Das Gesamtvolumen des Handels zwischen der Ukraine und der EU betrug 2012 mehr als 38 Mrd. EUR; dabei beliefen sich die europäischen Ausfuhren in die Ukraine auf 24 Mrd. EUR und die ukrainischen Ausfuhren nach Europa auf 14,5 Mrd. EUR. Lebensmittel und Getränke, Rohstoffe und Maschinen sowie Fahrzeuge sind die wichtigsten Exportgüter der Ukraine für den EU-Markt, während es sich bei den europäischen Ausfuhren in die Ukraine hauptsächlich um Maschinen und Fahrzeuge, chemische Stoffe und andere Industrieerzeugnisse handelt.

 

 

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