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Gipfel EU–China im Zeichen umweltverträglichen Wachstums in einer sichereren Welt

Das 16. Gipfeltreffen zwischen der EU und China fand am 21. November 2013 in Beijing statt. Dabei wurde ein breites Themenspektrum behandelt, und zwei neue Initiativen wurden ins Leben gerufen.

Folgende Fragen standen im Mittelpunkt der Gespräche:

Bilaterale und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und China: Die Gipfelteilnehmer erörterten die bilaterale Zusammenarbeit, insbesondere in den Bereichen Innovation, Urbanisierungspartnerschaft, Landwirtschaft, Migration und Mobilität sowie in Bezug auf direkte Kontakte zwischen den Menschen. Was die wirtschaftliche Zusammenarbeit anbelangt, so lag der Schwerpunkt hauptsächlich auf Handel und Marktzugang sowie auf der Aufnahme von Verhandlungen über ein Investitionsabkommen (im Rahmen der umfassenden strategischen Partnerschaft mit China).

Internationale und regionale Fragen: Die Gipfelteilnehmer berieten über die jüngsten Entwicklungen in den Nachbarregionen der EU und Chinas. Dazu zählten unter anderem die regionale Sicherheit in Asien und die ASEAN. In diesem Kontext bekräftigte die EU ihre entschiedene Unterstützung für den Integrationsprozess der ASEAN und die zentrale Rolle, die die ASEAN für die sich entwickelnde Regionalstruktur spielt. Wie wichtig es ist, Syrien und seiner Bevölkerung dauerhaft zu Frieden und Stabilität zu verhelfen, war ein weiteres Hauptthema der Gespräche.

Globale Fragen: Gegenstand der Erörterungen waren die Weltwirtschaft sowie die Anstrengungen und Leistungen beider Seiten für wirtschaftliche Stabilität und Wohlstand. Dies umfasste auch die Zusammenarbeit im Rahmen der G‑20. Weitere wichtige Themen, die zur Sprache kamen, waren die internationale Sicherheitskooperation und der Klimawandel.

Im Vorfeld des Gipfels trafen der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, und Kommissionspräsident José Manuel Barroso als Vertreter der EU mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammen. Neben ihnen nahm auch der chinesische Ministerpräsident Li Kiqiang am Gipfeltreffen teil. Zu den weiteren Gipfelteilnehmern gehörten die Kommissionsmitglieder Siim Kallas, Karel De Gucht, Günther Oettinger und Johannes Hahn.

Präsident Herman Van Rompuy fasste die Ergebnisse des Gipfels wie folgt zusammen:

"Unser heutiger Gipfel ist ein wichtiger Baustein für die Beziehungen zwischen der EU und China. Wir haben vereinbart, unsere strategische Partnerschaft, mit der wir Frieden, Wohlstand und nachhaltige Entwicklung für beide Seiten wie auch für die Welt insgesamt anstreben, zu vertiefen. In der Strategie EU–China für 2020, auf die wir uns im Rahmen dieses Gipfels verständigt haben, sind unsere mittel- bis langfristigen Ziele umrissen. Wir sehen ihrer Umsetzung erwartungsvoll entgegen und werden sie auf künftigen Gipfeltagungen überprüfen."

 

Sonstige Tagesordnungspunkte

Der Gipfel stand auch im Zeichen des 10. Jahrestags der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen der EU und China. Er bot Gelegenheit, zwei neue Initiativen ins Leben zu rufen, mit denen die Beziehungen in den nächsten zehn Jahren vorangebracht werden sollen. Die Gipfelteilnehmer verabschiedeten eine Strategie für Frieden, Wohlstand und nachhaltige Entwicklung und gaben den Startschuss für Verhandlungen über ein bilaterales Investitionsabkommen zwischen der EU und China.

Am Rande des Gipfeltreffens wurden ein Wirtschaftsgipfel EU–China und ein Urbanisierungsforum veranstaltet.

Hintergrund

Die diplomatischen Beziehungen zwischen der EU und China reichen bis ins Jahr 1975 zurück, und die strategische Partnerschaft EU–China wurde 2003 begründet. Sie stützt sich auf das Handels- und Kooperationsabkommen von 1985 und wurde seither ausgebaut. Mittlerweile umfasst sie zahlreiche Aktivitäten in Bereichen wie der Schaffung von Geschäftsmöglichkeiten, der internationalen Sicherheit, dem Umweltschutz und dem akademischen Austausch.

Video der Pressekonferenz

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