Wir verwenden Cookies, damit Sie die Funktionen unserer Website optimal nutzen können. Weitere Informationen finden Sie hier: Wie wir Cookies verwenden und wie Sie Ihre Voreinstellungen ändern können.

Herman Van Rompuy auf der VN-Generalversammlung

<p>© Europäische Union 2012</p>

© Europäische Union 2012

Der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy hat am 26. September 2012 in New York im Namen der Europäischen Union eine Ansprache auf der 67. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen gehalten. Dabei legte er die Ansichten der EU zu den Entwicklungen in der arabischen Welt, den gewalttätigen Demonstrationen in einigen Ländern und dem Bürgerkrieg in Syrien dar und forderte koordinierte Anstrengungen im Hinblick auf eine weltweite wirtschaftliche Erholung.

 

Präsident Van Rompuy, der sich in seinen Ausführungen auf den demokratischen Übergang nach dem Arabischen Frühling konzentrierte, bekräftigte, dass dieser Übergang von der EU unterstützt wird, und erklärte: "Dauerhafte Veränderungen erfordern Zeit. Neue demokratische Institutionen funktionieren nicht wie durch Zauberei reibungslos. Volkswirtschaften aus der Krise zu führen oder Arbeitsplätze für Millionen junger Männer und Frauen zu schaffen – das geht nicht wie mit dem Zauberstab.  Tiefe Spannungen verschwinden nicht plötzlich, wenn ein Diktator abgetreten ist."

 

Herman Van Rompuy begrüßte die Leistungen, die Tunesien, Libyen, Ägypten und andere Länder mit der erfolgreichen Durchführung demokratischer Wahlen zustande gebracht haben, wo viele Bürger erstmals in ihrem Leben an freien Wahlen teilnehmen konnten – Wahlen, für die die EU den nationalen und örtlichen Behörden ihr Expertenwissen zur Verfügung gestellt hat.

 

Um allen Arbeitsplätze, soziale Gerechtigkeit und Meinungsfreiheit zu bringen, müssen bei diesem demokratischen Prozess die Hindernisse überwunden werden, die sich ihm in Gestalt von Korruption, übermäßiger Bürokratie und wirtschaftlichen Privilegien in den Weg stellen, und muss die politische Entschlossenheit gewahrt werden, für die Einbeziehung aller Seiten zu sorgen. Die EU leistet ihren Beitrag zu dem Prozess, indem sie Unternehmern und Beamten Beratung anbietet, bei der Fortbildung von Richtern und Polizisten hilft und Journalisten und Gruppen der Zivil­gesellschaft unterstützt.

 

Herman Van Rompuy erinnerte ferner die Staats- und Regierungschefs aus allen Teilen Welt, die in jüngster Zeit mit gewalttätigen Demonstrationen konfrontiert waren, an ihre Verantwortung, Toleranz und Respekt zu fördern, da dies Werte von zentraler Bedeutung für das Zusammenleben sind. "Respekt, Toleranz und Gewaltlosigkeit sind die Grundwerte, ohne die ein harmonisches Zusammenleben nicht möglich ist."

 

Was Syrien anbelangt, so bedauerte Herman Van Rompuy zutiefst den in diesem Land wütenden Bürgerkrieg. Trotz der Unterstützung und der humanitären Hilfe, die von Europa und anderen zur Verfügung gestellt würden, seien keine Fortschritte möglich, solange die internationale Gemein­schaft sich nicht gemeinsam entschließe, der Gewalt ein Ende zu setzen. Je länger der Konflikt andauere, umso mehr werde er die Menschen radikalisieren, umso mehr Menschenleben werde er fordern und umso länger werde der Aussöhnungsprozess dauern.

 

In seinen weiteren Ausführungen forderte er die internationale Gemeinschaft auf, sich mit der instabilen Lage in der Sahelzone und im Gebiet der Großen Seen zu befassen und eine Lösung in der iranischen Nuklearfrage zu finden.

 

Zur wirtschaftlichen Lage erklärte Herman Van Rompuy, dass alle großen Volkswirtschaften sich daran beteiligen müssten, die Weltwirtschaft wieder auf den Wachstumspfad zu bringen. Er fasste kurz die Anstrengungen zusammen, die von der EU zur Überwindung der Krise unternommen werden, wie die Reform der europäischen Volkswirtschaften, die darauf gerichtet ist, sie wett­bewerbsfähiger zu machen und Arbeitsplätze zu schaffen, sowie die ersten Schritte zum Aufbau einer Bankenunion.

 

Am Ende seiner Ansprache brachte er vor der Generalversammlung in Erinnerung, welchen Weg Europa gewählt hatte, um jahrelange Kriege und Diktaturen zu überwinden. Das europäische Projekt habe zur Schaffung eines in Frieden und im Streben nach sozialer Gerechtigkeit und Wohlstand geeinten Kontinents beigetragen.

 

Damit hat der Präsident des Europäischen Rates die EU zum zweiten Mal auf der General­versammlung der Vereinten Nationen vertreten. Im Mai 2011 wurde die EU in einer Resolution der Vereinten Nationen eingeladen, an der Generaldebatte der Generalversammlung teilzunehmen, und ihr das Recht erteilt, die Positionen der EU und ihrer Mitgliedstaaten in der VN vorzubringen. In der Zeit vor Verabschiedung dieser Resolution hatten die Vertreter der turnusmäßigen Ratspräsidentschaft die Positionen der EU in der Generalversammlung der Vereinten Nationen vorgetragen.

 

 

Weitere Informationen:

Ungekürzter Text der Erklärung (pdf)

Erklärung von Herman Van Rompuy auf der Tagung auf hoher Ebene zur Sahelzone

Der Präsident des Europäischen Rates bei den VN

Auszüge aus der Ansprache von Herman Van Rompuy auf der Generalversammlung (TV Newsroom des Rates)

Ansprache von Herman Van Rompuy auf der Generalversammlung – mit Link zum Webcast der Pressekonferenz (webtvun.org)

Hintergrundinformationen (pdf, en)

Generalversammlung der Vereinten Nationen

Feedback

Haben Sie die gesuchten Informationen gefunden?

Ja    Nein


Wonach haben Sie gesucht?

Haben Sie Vorschläge?