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Der Präsident des Europäischen Rates

Der Präsident des Europäischen Rates

Herman Van Rompuy ist seit 1. Dezember 2009 Präsident des Europäischen Rates. Seit Januar 2010 gehört es zu seinen Aufgaben, die Tagungen des Europäischen Rates vorzubereiten und zu leiten.

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Pressemitteilungen

 

pdf-iconEuropäischer Rat

 

 

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Der Europäische Rat - Ein offizielles Organ der EU

 

Der Europäische Rat legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der Europäischen Union fest. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 ist er ein Organ geworden. Sein Präsident ist Herman Van Rompuy.

 

Nachfolgend werden einige Fragen dazu beantwortet, was der Europäische Rat ist und was er tut. Quelle für die Antworten ist Artikel 15 des Vertrags über die Europäische Union (1. Teil des Vertrags von Lissabon).


Blue Arrows Was tut der Europäische Rat?

 

Der Europäische Rat gibt der Union die für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse und legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten hierfür fest. Er wird nicht gesetzgeberisch tätig.

 

Blue Arrows Wer sind seine Mitglieder?

 

Der Europäische Rat setzt sich zusammen aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Kommission. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik nimmt an seinen Arbeiten teil.

Wenn es die Tagesordnung erfordert, können die Mitglieder des Europäischen Rates beschließen, sich jeweils von einem Minister oder - im Fall des Präsidenten der Kommission - von einem Mitglied der Kommission unterstützen zu lassen.

 

Blue Arrows Wie oft tritt er zusammen?

 

Der Europäische Rat tritt zweimal pro Halbjahr zusammen; er wird von seinem Präsidenten einberufen.

Wenn es die Lage erfordert, beruft der Präsident eine außerordentliche Tagung des Europäischen Rates ein.

 

Blue Arrows Wie trifft er seine Entscheidungen?

 

Der Europäische Rat entscheidet gewöhnlich im Konsens. In einigen Fällen nimmt er im Einklang mit den Bestimmungen des Vertrags Beschlüsse einstimmig oder mit qualifizierter Mehrheit an.

 

Blue Arrows Wie wählt er seinen Präsidenten? Wie lange beträgt die Amtszeit des Präsidenten?

 

Der Europäische Rat wählt seinen Präsidenten mit qualifizierter Mehrheit. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt zweieinhalb Jahre; der Präsident kann einmal wiedergewählt werden.

 

Der Europäische Rat tritt in der Regel im Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel zusammen. Er wird vom Generalsekretariat des Rates unterstützt.

 

Ein kurzer Blick auf die Geschichte des Europäischen Rates

 

Der Europäische Rat wurde 1974 in der Absicht geschaffen, ein informelles Gesprächsforum für die Staats- und Regierungschefs einzurichten. Er hat sich schnell zu dem Gremium entwickelt, das für alle Tätigkeitsbereiche der Europäischen Union die Ziele festlegt und den Weg bestimmt, um diese zu erreichen. Einen förmlichen Status erhielt er 1992 durch den Vertrag von Maastricht, nach dem der Europäische Rat der Union die für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse gibt und die allgemeinen politischen Zielvorstellungen für diese Entwicklung festlegt. Seit 1. Dezember 2009 ist er gemäß dem Vertrag von Lissabon eines der sieben Organe der Union.
Konsolidierte Fassungen des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
(Vertrag von Lissabon)

 

Dokumente

title-photo-archive

European Council photographic archive
These 3 photographic albums retrace the history of the European Council. They comprise a selection of photographs from each European Council meeting since 1961.

  • 1961-1993: from Summit Conferences to the Treaty on European Union (TEU)
    PDF, 69 pages
    (en) (fr)
  • 1994-2009: the European Council becomes an institution
    PDF, 101 pages
    (en) (fr)
  • 2010-2014: a new cycle
    PDF, 74 pages
    (en) (fr)
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Informelle Tagung der Staats- und Regierungschefs
Pressekonferenz des Vorsitze
s
Donnerstag, 19. November 2009
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video02-large-19.11.09 Informelle Tagung der Staats- und Regierungschefs
Familienfoto

Donnerstag, 19. November 2009
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vignettefactsheet-president

Informationsblatt Der Präsident des Europäischen Rates
.pdf, 2 Seiten, 240Kb
(de)

vignettefactsheet-highrep

Informationsblatt Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
.pdf, 2 Seiten, 240Kb
(de)

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Geschäftsordnung des Europäischen Rates (de)

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Konsolidierte Fassungen des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (de)

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Umsetzung des Vertrags von Lissabon (en) (fr)

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HINTERGRUNDINFORMATION: Die Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf die Arbeit des Rates (Justiz und Inneres): Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens und neue Strukturen (de) / Andere Sprachfassungen

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HINTERGRUNDINFORMATION:  Der Vertrag von Lissabon (en) (fr)

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Public register of protocol gifts worth more than 150 € received by President Herman Van Rompuy (en)